Auf ein Wort: Europaverein

^{Andreas Samtleben | 24.05.2022 Aktualisiert: 21:20 Uhr}

Bürgermeisterin Birte Kruse-Gobrecht stellte sich im Hamburger Abendblatt vom 18.05.2022 ganz hinter den 1. Vorsitzenden des Europaverein Klaus Mairhöfer. Einwände gegen die Art und Weise, wie es zu seiner Wahl gekommen ist, scheinen für sie so nicht nachvollziehbar oder gar wichtig zu sein. Auch nicht, warum es zum Rücktritt des gesamten alten Vorstands kam. Birte Kruse-Gobrecht ist voller „Respekt“ für das, was Herr Mairhöfer sich für den Europaverein geleistet hat. Sicherlich, alles ist „zweifelsohne nicht reibungslos“ abgelaufen, aber wer ist schon perfekt.

Dass das Ganze auch anders gesehen werden muss, zeigt dieser offene Brief von Gründungsmitgliedern, Mitgliedern und ehemaligen Vorsitzenden des Europaverein Bargteheide:

Noch nicht reif für neuen Stil

18. Mai:  „Bargteheides Bürgermeisterin verteidigt Klaus Mairhöfer“

Auch Unbeteiligte haben inzwischen eine Ahnung davon, was die amtierende Bürgermeisterin damit meint, die Bargteheider seien noch nicht reif für einen von ihr bevorzugten Führungsstil: Wenn einer sich an keine allgemein gültigen Regeln hält, Hinweise auf unzulässige (Wahl-)Verfahren ignoriert, andere für solche Hinweise beschimpft, immer Recht hat, jeden belehrt, selbst niemals Fehler macht und für eigenes Fehlverhalten immer andere verantwortlich macht – erst dann ist man reif für diesen Führungsstil. Am Beispiel des von Frau Kruse-Gobrecht ausdrücklich in Schutz genommenen Klaus Mairhöfer wird das exemplarisch vor Augen geführt.

Der bisherige Vorstand des Europavereins hat einen guten Job gemacht. Er hat die Bargteheider Städtepartnerschaften mit Leben erfüllt und Zusammenkünfte organisiert. Zurückgetreten ist der Vorstand, weil die Stadt trotz mehrfacher Nachfragen nicht auf erarbeitete Vorschläge reagiert und die Bürgermeisterin eigenmächtig ohne Abstimmung mit dem Verein und der Stadtvertretung Veranstaltungen abgesagt hat.

Herr Mairhöfer als Vertrauter der Bürgermeisterin ist eilfertig in die Bresche gesprungen. Um alsbald laut zu lamentieren, dass es keinen handlungsfähigen Vorstand gebe und deshalb nun schnell alles so geregelt werden müsse, wie er das für richtig halte. Dabei regelt das BGB ebenso wie die Satzung des Vereins, dass der bisherige Vorstand so lange im Amt ist, bis ein neuer gewählt wird.

Der neue Vorsitzende hat unter wohl regelwidrigen Umständen eine Mitgliederversammlung einberufen, in der dann wiederum nichts nach demokratischen Regeln ablief. Erst wünscht er sich eine Satzungsänderung, die nicht zustande kommt. Dann sollen ihm genehme Vorstandskandidaten gewählt werden, ohne dass überhaupt nach weiteren Vorschlägen gefragt und geklärt wird, wer eigentlich abstimmen darf. Als offenbar wird, dass einzelne Stimmzettel die Namen der Wählenden tragen, wird der „geheime“ Wahlvorgang kurzerhand abgebrochen. Lauter Merkwürdigkeiten.

Doch damit nicht genug. Gegen den Willen vieler Mitglieder organisiert Mairhöfer dann unter Hinweis auf ein Corona-Sonderrecht eine Briefwahl. Erneut sind die Abläufe derart abstrus, dass die Wahl letztlich vom Amtsgericht Lübeck kassiert wird. Weder gibt es ein ordentliches Wählerverzeichnis noch ein rechtskonformes Authentifizierungsverfahren. Zudem hatte der Vorsitzende im Alleingang ihm genehme Mitglieder aufgenommen, die nicht stimmberechtigt waren.

Auf all das ist Herr Mairhöfer mehrfach hingewiesen worden, ohne entsprechend zu reagieren. Und die amtierende Bürgermeisterin, selbst Juristin, Mediatorin und Beiratsvorsitzende des Europavereins? Sie rechtfertigt das Vorgehen nicht nur kraftvoll, sondern watscht die Mahner und Kritiker auch noch öffentlich ab. Klar, wir sind eben noch nicht reif für diesen Politikstil. Und einen Vorsitzenden, der eine offene Aussprache verweigert und auf fragwürdige Tricks setzt.

Wolfgang Bischoff

Marion Luig-Wölffel

Ruth und Werner Mitsch

Heidi und Klaus Rühmeier

Jutta Werner und Rainer Wiegard

Bargteheide